Man hört ständig, dass das Gesetz für alle gleich ist. Ein schöner Satz! Nur leider ist es ein Mythos. Der offensichtlichste Beweis für die Ungleichheit vor dem Gesetz ist zweifellos das System der Pauschalstrafen. Ganz einfach, weil die Beträge für alle gleich sind. Dabei sind die Folgen natürlich nicht dieselben, ob man reich oder arm ist. Für viele Bürger bedeutet eine Geldstrafe ein echtes Drama… während sie für andere nicht mehr ist als ein kleines Trinkgeld. Dieses seltsame Konzept wirft also eine ernste Frage auf! Ist das wirklich die Absurdität, die wir von der Justiz erwarten sollen? Ich habe da große Zweifel! Also versuchen wir, dieses Problem zu verstehen und gleichzeitig Lösungen dafür zu finden.

Dasselbe Vergehen, aber zwei völlig unterschiedliche Leben

Um meinen Punkt besser zu veranschaulichen, hier ein leider sehr alltägliches Beispiel: Stell dir eine alleinerziehende Mutter mit zwei Jobs vor. Insgesamt verdient sie nur 1000 € im Monat. Eines Abends kommt sie zu spät, um ihre Kinder von der Schule abzuholen. Also überschreitet sie wie automatisch die erlaubte Geschwindigkeit. Und dann, BÄM! Ein Polizist hält sie an und verhängt ein Bußgeld von 200 €. Für sie bedeutet das zwei Wochen weniger Essensbudget. Das Ergebnis: ihr bleiben nur die Tränen.

Zum Vergleich nehmen wir den Fall eines Millionärs im Sportwagen. Er fühlt sich wie beflügelt und tritt aufs Gas, um sich einen kleinen Adrenalinkick zu gönnen. Zur Klarstellung: Es handelt sich um denselben Geschwindigkeitsverstoß wie im vorherigen Fall. Also: gleiches Vergehen, gleiche Strafe! Ein Polizist hält auch ihn an und verhängt ebenfalls ein Bußgeld von 200 €. Der Fahrer lächelt, denn gemessen an seinem Vermögen war das ein Spottpreis für ein kleines Vergnügen. Sein Kühlschrank bleibt den ganzen Monat über gut gefüllt. Ergebnis: Dieser kleine Vorfall ist schnell vergessen.

Aus diesen beiden Beispielen geht klar hervor, dass ein Verstoß begangen wurde. Und es geht auch nicht darum, die Tatsache zu verharmlosen, dass Geschwindigkeitsüberschreitungen für alle ein Risiko darstellen. Soweit sind wir uns einig. Aber es steht fest, dass die Wirkung der Strafe für beide Fahrer überhaupt nicht dieselbe war. Das ist also eine krasse Ungerechtigkeit! Und ganz ehrlich: Das schockiert mich. Enorm!

Wenn Konzerne über ihre Strafen lachen

Große Unternehmen erwecken den Eindruck, viel zu zahlen, wenn sie sanktioniert werden: 20 Millionen, 200 Millionen… Auf dem Papier klingt das riesig! Aber für sie ist es nur ein Tropfen in einem Meer von Gewinnen. Denn wenn sie eine Strafe bekommen, ist das keine Strafe, sondern einfach ein vorher einkalkulierter Posten im Budget.

Nehmen wir zum Beispiel Google oder Facebook. Diese beiden Konzerne leben vollständig von der kommerziellen Ausbeutung der intimsten persönlichen Daten. In Europa ist das illegal und überall unmoralisch. Ab und zu gibt es dann einen endlosen Prozess… der mit einer Geldstrafe endet. Und danach? Ändert sich nichts! Diese Unternehmen machen einfach weiter, als wäre nichts geschehen. Warum? Weil eine Strafe immer billiger ist, als sehr profitable Praktiken zu ändern… zumal diese Konzerne zusätzlich Steuer“optimierung“ betreiben, um ihre Abgaben zu drücken. Mit „Steueroptimierung“ ist Betrug am Finanzamt gemeint. Das bedeutet: weniger Geld für öffentliche Dienstleistungen.

Und um es ganz deutlich zu machen: Stell dir vor, ich sammle private Informationen über meine Nachbarn, um sie an die Händler in meiner Straße zu verkaufen. Zum Beispiel habe ich heute Morgen gesehen, wie David mit seiner Nachbarin sprach. Also habe ich heimlich mein elektronisches Richtmikrofon gezückt, um ihr Gespräch mitzuhören. So habe ich erfahren, dass er sich ein neues Paar Turnschuhe kaufen wollte. Daraufhin habe ich die Info an den kleinen Schuhladen am Ende der Straße verkauft. So konnte der Ladenbesitzer David einen Flyer mit einem Turnschuh-Angebot in den Briefkasten stecken.

Klar, so eine Spionage mag eine Weile funktionieren. Aber irgendwann werde ich enttarnt, und einer meiner Nachbarn zeigt mich wegen Verletzung der Privatsphäre an. Sobald die Sache öffentlich wird, schließen sich andere Bewohner der Klage an. Und zwangsläufig muss ich vor Gericht. Allein die Anwaltskosten ruinieren mich. Am Ende des Prozesses verurteilt mich der Richter zu einer hohen Geldstrafe und zu einer Bewährungsstrafe. Ergebnis: So schnell fange ich damit nicht wieder an!

Merkst du, worauf ich mit meiner kleinen Geschichte hinauswill? Der Unterschied in der Behandlung ist riesig, je nachdem, ob man mächtig ist oder ein normaler Bürger. Und es betrifft nicht nur die Big Tech. Chemieunternehmen, die einen Fluss verschmutzen, Banken, die betrügen, multinationale Konzerne, die sich alles erlauben… Am Ende läuft es immer auf dasselbe hinaus. Eine Strafe, und das Geschäft läuft einfach weiter. Zu groß, um zu fallen, heißt es.

Und nebenbei… Von wem stammt eigentlich dieses berühmte „too big to fail“? Antwort: von genau diesen Akteuren selbst, die uns erpressen! Nach ihrer Logik dürfen sie bewusst die schlimmsten Verbrechen begehen… aber sie dürfen nicht sanktioniert werden, weil sonst angeblich die Welt untergeht. Was für eine Bande von Betrügern!

Hört auf, uns für dumm zu verkaufen! Jeder weiß, dass die Natur ein Vakuum verabscheut. In Wirklichkeit wird ein Unternehmen, das fällt, sehr schnell durch ein anderes ersetzt. Wenn Sanktionen wirklich für alle gleich angewandt würden, wären wir nicht in dieser unerträglichen Situation gelandet, in der wir wehrlos Konzernen ausgeliefert sind, die sich wie gnadenlose Raubtiere verhalten.

Das Beispiel von Ländern mit gerechteren Strafen

Einige Länder haben schon früh verstanden, dass Pauschalstrafen unsinnig sind, weil sie nicht alle gleichermaßen treffen. Auf diesem Gebiet war Finnland ein Pionier. Bereits 1921 führte das Land die „Tagessätze“ ein. So nennt man ein System, bei dem die Strafe proportional zum Einkommen des Täters ist.

So funktionierte es: Die Berechnung der Strafe erfolgte in zwei Schritten. Zuerst legte das Gericht die Anzahl der Tagessätze entsprechend der Schwere des Vergehens fest. Dann wurde das verfügbare tägliche Einkommen des Täters ermittelt, um den endgültigen Betrag zu bestimmen. Grundlage waren Steuerdaten, unter Berücksichtigung von Fixkosten und eines Existenzminimums, das unangetastet bleiben musste.

In der Praxis läuft dieses alte System reibungslos. Heute ist dank der technologischen Fortschritte alles noch einfacher und viel schneller. Denn finnische Polizisten haben nun direkten Zugang zu Steuerdaten. Das bedeutet, dass sie bei einer Verkehrskontrolle die Identität des Fahrers in ihr Tablet eingeben und sofort dessen Nettoeinkommen pro Tag erhalten können. Daraus wird die Geldstrafe automatisch nach dem gesetzlich festgelegten Tagessatz berechnet. Ergebnis? Kein langes Warten mehr auf einen Gerichtstermin. Die Strafe fällt in Echtzeit, was das Justizsystem erheblich entlastet.

Und klar, mit einem solchen System gibt es spektakuläre Fälle! 2002 zahlte ein Nokia-Manager 116000 € dafür, dass er 25 km/h zu schnell gefahren war. 2009 erhielt ein anderer Unternehmer 112000 € für ein ähnliches Vergehen. Und 2023 wurde ein wohlhabender Fahrer zu 63680 € verurteilt, berechnet direkt vor Ort auf Grundlage seiner Steuerdaten.

Die Schweiz verfolgt eine ähnliche Logik und hält sogar einen Weltrekord! 2010 musste ein Multimillionär 290000 € für eine Geschwindigkeitsüberschreitung zahlen. Auch hier gilt: Eine Strafe muss wirklich Wirkung zeigen.

Am Ende zeigen Umfragen, dass die Mehrheit der Bürger dieses Modell unterstützt, weil es die Heuchelei einer scheinbaren Gleichheit beendet.

Und wenn wir aus der Logik des „immer zahlen“ ausbrechen würden?

Zahlen, immer wieder zahlen! Warum Gerechtigkeit immer auf Geld reduzieren, wenn es auch einen anderen Weg gibt? Gemeint sind gemeinnützige Arbeitsstrafen. So funktioniert es: Angenommen, du bist zu schnell gefahren und wirst von der Polizei angehalten. Statt eines Bußgeldes verbringst du – je nach Schwere des Vergehens – X Tage damit, in einem Rehabilitationszentrum für Unfallopfer zu helfen. In diesem Fall wird die Strafe wirklich pädagogisch, egal ob du Milliardär oder pleite bist. Am Ende sinkt die Rückfallquote enorm, und die ganze Gesellschaft profitiert.

Vielleicht denkst du jetzt, das sei nur eine theoretische Idee. Aber weit gefehlt! Dieses Prinzip gilt bereits in mehreren Ländern, darunter auch in Frankreich, das seit 1983 gemeinnützige Arbeit (TIG) als Alternative zu Gefängnis oder Geldstrafe anwendet.

Konkret bedeutet gemeinnützige Arbeit, unentgeltlich für die Gemeinschaft tätig zu werden. Das kann eine Organisation, ein Krankenhaus, kommunale Dienste, Umweltschutz… kurzum ein breites Spektrum sein, aus dem der Richter je nach Vergehen auswählt. In Spanien ist das System ähnlich, und in Kanada spricht man von „community service orders“.

Am Ende zeigen alle Studien klar, dass diese Art von Strafe einen doppelten Effekt hat. Erstens verstehen die Bürger gemeinnützige Arbeit als gerechter als eine bloße Geldstrafe. Zweitens sinkt die Rückfallquote deutlich. Denn den Täter direkt mit den sozialen Folgen seiner Tat zu konfrontieren, hat eine viel stärkere Wirkung, als einfach nur einen Scheck zu unterschreiben.

Das System der Pauschalstrafen ist nur ein Symptom einer von Ungerechtigkeit kranken Gesellschaft

Das Problem der Pauschalstrafen ist keineswegs ein Einzelfall. In Wirklichkeit ist es nur das Spiegelbild eines viel tiefer liegenden Übels: Unsere Gesellschaft ist dauerhaft von einer Ungerechtigkeit zwischen Reich und Arm geprägt. Und diese Ungerechtigkeit geht weit über Verkehrsdelikte hinaus. Man sieht sie im Gesundheitswesen, wo der Zugang zu guter Versorgung noch viel zu oft vom Geldbeutel abhängt. Man sieht sie in der Bildung, wo Kinder aus wohlhabenden Familien alle Chancen haben, die besten Schulen zu besuchen, während andere sich mit zweitklassigen Wegen zufriedengeben müssen. Man sieht sie im Steuerwesen, wo multinationale Konzerne im Verhältnis viel weniger zahlen als ein einfacher Arbeitnehmer. Und das sind nur einige Beispiele…

Das Schlimmste daran ist, dass all diese Ungerechtigkeiten, die unser tägliches Leben vergiften, schließlich als eine Art Normalität akzeptiert wurden. Und genau dieser falsche Eindruck von Normalität verhindert jede positive Entwicklung. Warum also nicht ein anderes globales Modell denken? Mit den technologischen Mitteln, die uns heute zur Verfügung stehen, ist es durchaus möglich, eine Organisation zu entwerfen, in der Transparenz und Fairness garantiert sind. Zum Beispiel durch den Einsatz von Algorithmen. Aber das ist nur ein Beispiel unter vielen – wir werden bald zahlreiche weitere Alternativen vorschlagen, die viel gerechter sind als das aktuelle System. Also bleib dran und registriere dich jetzt im Forum von NovaFuture, um über Neuigkeiten informiert zu bleiben. Und natürlich bist du auch herzlich willkommen, wenn du Lust hast, dich in einem viel angenehmeren Raum auszutauschen als in den toxischen sozialen Netzwerken.

Fazit – Sei die Veränderung, die du in dieser Welt sehen willst

Die Ungerechtigkeit der Pauschalstrafen und die Straflosigkeit der Konzerne sind riesige Probleme, die wir nicht länger mit Resignation hinnehmen dürfen. Denn diese Ungleichheiten, die wir jeden Tag erleben, untergraben unsere Moral und unsere kollektive Fähigkeit, eine gerechtere Gesellschaft aufzubauen.

Aber es ist kein Schicksal! Es gibt eine ganz einfache Lösung, die sich mit der lateinischen Redewendung „Vox populi, vox dei!“ zusammenfassen lässt… was bedeutet: Was das Volk will, das will Gott! Mit anderen Worten: Wenn wir zahlreich genug sind und laut und deutlich sagen, dass wir die Ungerechtigkeit satt haben, werden die Politiker gezwungen sein, die Wut zu entschärfen, indem sie die Gesetze ändern, um sie gerechter zu machen. Die Lösung ist wirklich nicht komplizierter.

Aber wie erreichen wir das? Am einfachsten, indem du diesen Beitrag weit verbreitest und in deinem Umfeld im echten Leben darüber sprichst. Und wenn du Content Creator bist, umso besser! Sprich darüber in einem Podcast, auf YouTube, in deinem Blog… ganz egal! Und wir verlangen nicht einmal, dass du NovaFuture erwähnst, denn wir sind keine kommerzielle Seite, die von Rekorden träumt. Alles, was wirklich zählt, ist, dass sich die Ideen verbreiten. Denn genau das hält eine Demokratie gesund. Und genau das macht unsere täglichen Probleme ein Stück erträglicher.

Bevor wir uns verabschieden, möchte ich klarstellen, dass ich ziemlich viel Zeit in diesen Artikel gesteckt habe und dass sich NovaFuture ohne deine Unterstützung nicht entwickeln kann. Also sei nett und nimm dir 20 Sekunden Zeit, uns einen oder mehrere Kaffees auf Buy Me a Coffee zu spendieren. Für dich ist das eine Kleinigkeit 🙂 aber für uns ist es eine entscheidende Hilfe, damit wir gemeinsam weitermachen können. Wir zählen also auf dich – für den Kaffee und für das Teilen der Ideen 😉

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